DE|EN
 
 
 
 

Eingetragene Marke

Eingetragene deutsche Marke

  • Schutzvoraussetzung: Eintragung (fehlende Eintragungshindernisse z.B. absolute Eintragungshindernisse, § 8 MarkenG, vor allem fehlende Unterscheidungskraft und „glatt beschreibende“ Bezeichnungen und relative Eintragungshindernisse, § 9 ff. MarkenG, entgegenstehende ältere Rechte)
  • Schutzdauer: Zehn Jahre ab Anmeldung, mit unbegrenzter Verlängerungsmöglichkeit um jeweils weitere zehn Jahre
  • Schutzumfang: Wechselwirkung von Kennzeichnungskraft (Unterscheidungskraft), Markenbekanntheit, der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen und Produkten (Waren- oder Dienstleistungen)
  • Problem: Bei Textilien immer die „markenmäßige Benutzung“. Wird das Zeichen als Herkunftsfunktion verstanden oder produktgestaltend als „dekorativer Gebrauch?“

Die Hauptfunktion einer Marke ist nach der Rechtsprechung des EuGH ihre Herkunftsfunktion: Eine Marke weist auf die Herkunft  der markierten Produkte aus einem ganz bestimmten Unternehmen hin. Ein Zeichen wird daher nach der Rechtsprechung nur dann markenrechtsverletzend benutzt, wenn dies „markenmäßig benutzt“ geschieht. (z.B. BGH - I ZR 123/05 = GRUR 2008, 793 – Rillenkoffer). Das ist dann nicht der Fall,  wenn das Zeichen gar nicht als Marke, sondern als Dekoration oder Produktgestaltung aufgefasst wird.

Autor: Anwalt Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

Kontakt

SEIFRIED IP Rechtsanwälte
Corneliusstr. 18
60325 Frankfurt am Main

Tel. +49 69 91 50 76-0
Fax +49 69 91 50 76-11