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Schutzhindernis

Es gibt zwei Arten von Schutzhindernissen im Markenrecht: Absolute und relative Schutzhindernisse. Diese stehen einer Markeneintragung entgegenstehen.

Ein Zeichen wird von den Ämtern als Marke eingetragen, wenn keine absoluten Eintragungshindernisse (§ 8 MarkenG; Art 7 Unionsmarkenverordnung) entgegenstehen. Die populärste absoluten Schutzhindernisse sind die fehlende Unterscheidungskraft einer Marke und das Freihaltebedürfnis.

Ob eine angemeldete Marke mit einer schon eingetragenen Marke oder einem anderen Schutzrecht (z.B. einem Unternehmenskennzeichen) kollidieren kann, prüfen die Ämter nicht. Bei solchen relativen Eintragungshindernisse (§ 9 MarkenG, Art. 8 Unionsmarkenverordnung) muss ein Markeninhaber selbst die Initiative ergreifen und Widerspruch einlegen oder eine Löschung veranlassen.

 

Autor: Thomas Seifried, Anwalt Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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