DJ was here.

Unsere Website benutzt Cookies. Informationen zu den verwendeten Cookies und weitere datenschutzrechtliche Hinweise finden Sie in unserer [Datenschutzerklärung]. Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Nutzung der Cookies einverstanden.

 
DE|EN
 
 
 
 

Werktitel Titelschutz

Ein Werktitel ist im Markenrecht eine geschäftliche Bezeichnung für ein konkretes Produkt. Dieser wird nicht durch Registrierung erworben, sondern entsteht mit der Benutzungsaufnahme sofern er Unterscheidungskraft oder Verkehrsgeltung besitzt.

Die Anforderungen an die Unterscheidungskraft sind bei einem Werktitel vergleichsweise gering. Als Werktitel können beispielsweise Bezeichnungen von Druckschriften („Der Spiegel“), Filmwerken („Der 7. Sinn“), Bühnenwerke oder auch von Software („Powerpoint", Apps) geschützt werden.

Schutzfähig sind zwar grundsätzlich auch Titel für einzelne Rubriken einer Tageszeitung. So ist für die Zeit-Kolumne "Stimmt's"  zwar ein Titelschutz möglich (BGH v. 22.03.2012 - I ZR 102/10 - Stimmt's?). Eine Verwechslungsgefahr mit einer gleichnamigen Kolumne auf web.de scheidet aber wegen des geringen Schutzumfangs des Titels und der fehlenden à„hnlichkeit der Werkkategorien (Kolumne einer Qualitätszeitung auf der einen Seite, Boulevardinformationen eines Internetportals auf der anderen Seite) aus (BGH a.a.O.)

Der Titelschutz kann unter Umständen durch Veröffentlichung im Titelschutzanzeiger vorverlagert werden. Der Titel muss aber anschließend auch veröffentlicht werden. Allein eine Ankündigung im Titelschutzanzeiger kann einen Titelschutz nicht entstehen lassen.

Auch die Bezeichnungen von Veranstaltungen (Fußball-Weltmeisterschaft) können als Werktitel schutzfähig sein (BGH GRUR 2010, 642 – WM-Marken).

Autor: Anwalt Markenrecht  und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried 

Kontakt

SEIFRIED IP Rechtsanwälte
Corneliusstr. 18
60325 Frankfurt am Main

Tel. +49 69 91 50 76-0
Fax +49 69 91 50 76-11